Skepsis und Solidarität
Die Freude über den Sieg von Syriza bei der Wahl in Griechenland war bei der außerparlamentarischen Linken in Deutschland groß. Für Unbehagen sorgt die Wahl der rechtspopulistischen Partei Anel als...
View ArticleVerschlepptes Verfahren
Prozess gegen einen Polizisten wegen beschädigter Kamera lässt auf sich warten Wird die Beschädigung einer Kamera eins Videojournalisten des Erfurter Medienkollektivs Filmpiraten bei den...
View ArticleWut gegen Austeritätspolitik erreicht Frankfurt
Es ging nicht nur um die EZB, sondern um die Politik der deutschen Regierung “Danke an alle für den großartigen Vormittag! Jetzt ist Zeit zum Ausruhen. Wir sehen uns mit neuer Frische um 17 Uhr bei...
View ArticleDas rebellische Europa zu Gast in Frankfurt
Der Blockupy-Aktionstag in Frankfurt/Main ging ohne weitere Zwischenfälle zu Ende. Ob es einmaliges Event oder der Beginn einer größeren europäischen Protestvernetzung war, ist noch offen Gegen 22 Uhr...
View ArticleAutoritärer Staat und Austerität
Die Reaktionen von Politik und Medien auf den Protesttag zeigen, dass die Angst davor wächst, dass diejenigen, die unter der Austeritätspolitik leiden, öfter in Deutschland ihren Protest ausdrücken...
View ArticleNeue Vernetzung im Rhein-Main-Gebiet
Regionale Strukturen arbeiten stärker zusammen Auch ohne neu geplante Blockupy-Aktionen will die Mainmetropole das Zentrum für sozialen Widerstand bleiben. Flüchtlings-, Mieter- und Studierendengruppen...
View ArticleSo geht Europa
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem der Anspruch von EU-Bürgern auf Sozialleistungen stark beschränkt werden soll. »Immer mehr EU-Ausländer klagen bei...
View ArticleVom Vermummungsverbot zum Vermummungsgebot
Zwei Gerichtsinstanzen haben in den vergangenen Tagen entschieden, dass die Großdemonstration der Corona-Maßnahme-Gegner heute stattfinden kann. Dass damit noch längst nicht klar ist, dass das dann...
View ArticleNicht hinnehmbare Eskalation durch die Polizei
Auch in der zweiten Woche nach der von der Polizei durch Einkesselung verhinderten Blockupy-Demonstration reißt die Kritik nicht ab Jetzt haben sich zahlreiche Polizei- und Konfliktforscher aus der...
View Article„Wenn sie sie zurückfordern, hauen wir ihnen auf die Fresse“
Hessen: Linke und Grüne streiten über Polizeigewalt – und ein Veranstaltungsplakat Ein Veranstaltungsplakat sorgt für Verstimmung zwischen den Grünen und der Linkspartei in Hessen. Wohl vor allem, weil...
View ArticleStockende Aufklärung des Polizeieinsatzes bei Blockupy-Aktionstagen
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Hermann Schaus wirft dem hessischen Innenminister Boris Rhein vor, sein Wort gebrochen und Parlamentsbeschlüsse missachtet zu haben Vor fast vier Monaten...
View ArticleWann zahlt Deutschland seine Schulden an Griechenland?
Während die deutsche Regierung zur neuen griechischen Administration auf Konfrontationskurs geht, bringt sich die Solidaritätsbewegung langsam in Position Der neue griechische Ministerpräsident hat in...
View ArticleOut, aber nötig? Linke Politik in nichtrevolutionären Zeiten
Die jetzt auch? Diese Frage stellt sich sofort, wenn man den Titel des knapp 100-seitigen Readers liest, der kürzlich in einschlägigen linken Buchläden gegen eine Spende vertrieben wurde. „Die IL läuft...
View ArticleVon den Schwierigkeiten linker Politik in nichtrevolutionären Zeiten
Die jetzt auch? Diese Frage stellt sich sofort, wenn man den Titel des knapp 100seitigen Readers liest, der kürzlich in einschlägigen linken Buchläden gegen eine Spende vertrieben wurde. „Die IL läuft...
View ArticleDer heiße Herbst und die gesellschaftliche Linke
Es muss schon misstrauisch machen, wenn die Phrase vom „heißen Herbst“ gebraucht wird. Schließlich wird sie häufig vor Tarifauseinandersetzungen der DGB-Gewerkschaften verwendet und die sind selten...
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